Hartz4 heißt Offener Strafvollzug
ohne Gerichtsverhandlung
Verlust von Bürgerrechten
Bestrafung von Familiengründungen im Niedriglohnbereich
Leben in Angst vor Schikanen
Es zählt nichts, dass jemand im Interesse der Gesellschaft arbeitet, es
zählt nur, ob er Geld hat. Wer Geld hat, muss nicht arbeiten. Er darf in
Freiheit und mit Bürgerrechten leben. Der, der im Sozialbereich Familien
gründet, wird bestraft. Der Steuerfreibetrag entspricht dem kulturellen
Existenzminimum, er beträgt in Deutschland 7.664 Euro für Einzelpersonen,
für Ehepaare 15.328. Sie dürfen zuvor Arbeitskosten abziehen. Bürger, die
Familien gründeten, Kinder/Enkelkinder erziehen, erhalten im
Hartz4-System/Berlin monatlich pro Erwachsener 538 (316 plus 222
Mietanteil), jährlich 6456 Euro für Essen, Wohnung, Strom,
Medikamente..., Differenzbetrag: 1208 Euro. Auch
die Absenkung von Arbeitslosengeld 1 auf Sozialhilfeniveau
erfolgte/erfolgt per Gesetz unabgefedert, sobald jemand einer sogenannten
Bedarfsgemeinschaft zugeordnet wurde. Aufstocker, die in sogenannten
Bedarfsgemeinschaften leben, erhalten bei gleichem Arbeitslohn weniger
Geld (ca. 200 Euro) als Einzelnlebende. Die Hartz4Gesetze setzen das Grundgesetz außer Kraft. Link zur Petition gegen Sanktionen
Kommentar
Millionen Menschen arbeiten in Deutschland im Sozial- und Kulturbereich oder in der freien Wirtschaft und können als Arbeitslohn nur Arbeitslosengeld2 erhalten mit der Begründung, daß Geld fehle, in Anspruch genommene Arbeitsleistungen zu bezahlen. Sie müssen in Armut und
weitgehend ohne Bürgerrechte und in beständiger Angst vor Schikanen
leben, obwohl sie arbeiten.Geld wurde erfunden, damit Menschen Waren und Fähigkeien austauschen können. Geld ist vorhanden, es muss nur anders verteilt werden.
Eine Pflicht zur Arbeit
muss in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung
ein Recht auf fair bezahlte Arbeit einschließen.
Hartz4-Gesetze gefährden die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Gerichtsprozesse können helfen, eine freiheitlich-demokratische
Grundordnung zu erhalten.
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Menschen, die sich durch die Hartz4Gesetze in ihren Grundrechten wie Recht auf Datenschutz, Recht auf Privatsphäre,Recht auf Unversehrtheit der Wohnung, Recht auf freie Wohnortwahl, Recht auf Ortsabwesenheit... verletzt fühlen, müssen fair dotierte Jobs einklagen - können.
Anwälte, die Erwerbslose im Kampf für ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben unterstützen:
Kurzrezension: Der Leitfaden von
"Die Infoschriften zur sicheren Existenzgründung" des Ökonomen Torsten Brockmann Bremen 1998 sind eine Hilfe beim Versuch, Hartz4Verhältnissen durch selbständige Arbeit entkommen zu können. Sie machen aber auch deutlich, dass ein bedingungsloses Bürgergeld eine weniger bürokratische, energieverschleißende Chance zur Absicherung des Lebensunterhaltes durch selbständige Arbeit bieten würde als Arbeitslosengeld2, Lesenswert sind auch Christian Felbers "50 Vorschläge für eine gerechtere Welt", die nicht nur Notstände in Deutschland im Blickfeld haben.