x

Konkretisierende Gesetze dürfen übergeordnenden Gesetzen nicht widersprechen.

Hartz4Gesetze widersprechen dem Sozialgesetz. Das Hartz4System bezeugt, dass eine freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland außer Kraft gesetzt ist, Kontrollmechanismen nicht funktionierten.

Hartz4 heißt Offener Strafvollzug ohne Gerichtsverhandlung
Verlust von Bürgerrechten
Bestrafung von Familiengründungen im Niedriglohnbereich
Leben in Angst vor Schikanen
Das Grundgesetz verpflichtet Bürger zum Widerstand

Es zählt nichts, dass jemand im Interesse der Gesellschaft arbeitet, es zählt nur, ob er Geld hat. Wer Geld hat, muss nicht arbeiten. Er darf in Freiheit und mit Bürgerrechten leben. Der, der im Niedriglohnbereich Familien gründet, wird bestraft. Der Kreativbereich gehört zum Niedriglohnbereich.
Der Steuerfreibetrag entspricht dem kulturellen Existenzminimum, er beträgt in Deutschland 7.664 Euro für Einzelpersonen, für Ehepaare 15.328. Sie dürfen zuvor Arbeitskosten abziehen. Bürger, die Familien gründeten, Kinder/Enkelkinder erziehen, erhalten im Hartz4-System/Berlin monatlich pro Erwachsener 538 (316 plus 222 Mietanteil), jährlich 6456 Euro für Essen, Wohnung, Strom, Medikamente..., Differenzbetrag: 1208 Euro. Auch die Absenkung von Arbeitslosengeld 1 auf Sozialhilfeniveau erfolgte/erfolgt per Gesetz unabgefedert, sobald jemand einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft zugeordnet wurde. Aufstocker, die in sogenannten Bedarfsgemeinschaften leben, erhalten bei gleichem Arbeitslohn weniger Geld (ca. 200 Euro) als Einzelnlebende.
MUSTERKLAGE
Link zur Petition gegen Sanktionen
Kommentar

"Ich bekam vom Jobcenter ein Schreiben zugeschickt, das ich Arbeitgebern vorlegen sollte, es bot Förderung an. Als ich die Nummer wählte, um nachzufragen und Arbeitgebern konkrete Vorschläge machen zu können, sagte die Frau am Telefon, die mich, wie sich herausstellte, für einen Arbeitgeber hielt: ′Sie wollen wirklich die, die haben schon versagt, die sind das doch das Allerletzte!′ Es gibt keinen Grund zur Annahme, dass die Angestellte nicht auf Anweisung handelte. Professoren hatten mir zugetraut, Forschungszentren aufzubauen, Bundespräsidenten meine Arbeit unterstützt. Hartz4 ist ein Mobbingsystem. Ich schrieb ein Doku-Drehbuch. Die Arbeitsagentur verhinderte mit einem Anruf beim ZDF, dass es realisiert wurde, obwohl mir eine Interessemeldung des ZDF vorgelegen hatte, bevor ich zu arbeiten begann."

D-DRAMA / DREHBUCH DOKUSPIELFILM : AUFSTAND DER ERWERBSLOSEN
"Ich bin dann mal Hartz4" (K)Ein Einzelfallbericht
Diskussion: Grundeinkommensmodell

Harald Thomé / Tacheles ließ Cookies in fremde Computer installieren, die Forumsteilnehmern vorgaukelten, ihre Beiträge wären ins Forum gestellt. Begründung: er sei gegen ein Bürgergeld/Existenzgeld. Campact schnitt in seinem Videobeitrag "Kampf gegen soziale Kälte" das Grundeinkommensplakat und den Ruf nach einem Generalstreik raus. Die einen verdienen Geld in und mit der Widerstandsbewegung (Spendenaufkommen von Campact 1,2 Millionen/Jahr), die anderen arbeiten völlig unbezahlt,...

 

Millionen Menschen arbeiten in Deutschland im Sozial- und Kulturbereich oder in der freien Wirtschaft und können als Arbeitslohn nur Arbeitslosengeld2 erhalten mit der Begründung, daß Geld fehle, in Anspruch genommene Arbeitsleistungen zu bezahlen. Sie müssen in Armut und weitgehend ohne Bürgerrechte und in beständiger Angst vor Schikanen leben, obwohl sie arbeiten.Geld wurde erfunden, damit Menschen Waren und Fähigkeien austauschen können. Geld ist vorhanden, es muss nur anders verteilt werden.

Eine Pflicht zur Arbeit
muss in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung
ein Recht auf fair bezahlte Arbeit einschließen.
Hartz4-Gesetze gefährden die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Gerichtsprozesse können helfen, eine freiheitlich-demokratische Grundordnung zu erhalten.

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Menschen, die sich durch die Hartz4Gesetze in ihren Grundrechten wie Recht auf Datenschutz, Recht auf Privatsphäre,Recht auf Unversehrtheit der Wohnung, Recht auf freie Wohnortwahl, Recht auf Ortsabwesenheit... verletzt fühlen, müssen fair dotierte Jobs einklagen - können. Das Sozialgesetz gibt das vor.

Anwälte, die Erwerbslose im Kampf für ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben unterstützen:

Mobb  /Jena kooperiert mit Rechstanwalt.
Hartz4 hilft Hartz 4  "kostenlose Hartz4 - ALG II Beratung" DIE SEITE (NICHT NUR) FÜR ARBEITSLOSE
www.argezeiten.de  wird von Rechtsanwälten betreut. Sie realisieren zusätzlich ein internes Daten- und Gesprächsforum für sozial engagierte Rechtsanwälte.

Politiker machen Gesetze und können sie ändern. Rechtsanwälte schützen Menschen gegen Willkürakte und hinterfragen Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Problem ist: Rechtsanwälte können im Hartz4System Geld verdienen, sie können kein Interesse daran haben, dass das endet. Rechtsanwälte nahmen die Werbeleistung dieser Webseite in Anspruch und forderten unbegründet und kurzfristig eine Löschung des Links und lösten damit zusätzlich zur unbezahlten Arbeit Stress aus. Künstler haben ein Recht auf Arbeitslohn und arbeitsfreie Tage wie andere Bürger auch. Wir empfehlen statt Kontakt zu Rechtsanwälten Kontakt zu Bundestagsabgeordneten der Region und Petitionsausschüssen. Rechtsanwälte, die gegen Hartz4 kooperieren wollen, bitten wir infolge einen Vertrag abzuschließen, der Rechte und Pflichten klärt, Kündigungsfristen von drei Monaten beinhaltet.

Beispiele für Klagegründe bis hin zum Verfassungsgericht
Verfassungsklage "Jobs oder Freiheit."

Beratung in Hartz4Fragen:
www.hartzerroller.de
www.sozialticker.com
www.hartzkampagne.de
www.gegen-hartz.de
www.sozialhilfe24.de
Hartz 4 Einkommen  /Wir helfen Ihnen!
Arbeitslosengeld I Rechner
Arbeitslosengeld 2 / Harz 4 Rechner
Schonvermögen ermitteln
Elterngeldrechner

Es gibt Alternativen zu Hartz4Gesetzen:
Gleichbehandlung von Bürgern
Finanzierung von Teilzeitstellen statt Arbeitslosigkeit
Gesetzliche Begünstigung von Teilzeitarbeit
Bürgergeld statt Arbeitslosengeld2 als Honorierung ehrenamtlicher Arbeit im Sozial- und Kulturbereich
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle.

Mitglieder der Hartz4Kommission
Arbeitsbedingungen in Deutschland

Kurzrezension: Der Leitfaden von
"Die Infoschriften zur sicheren Existenzgründung" des Ökonomen Torsten Brockmann Bremen 1998 sind eine Hilfe beim Versuch, Hartz4Verhältnissen durch selbständige Arbeit entkommen zu können. Sie machen aber auch deutlich, dass ein bedingungsloses Bürgergeld eine weniger bürokratische, energieverschleißende Chance zur Absicherung des Lebensunterhaltes durch selbständige Arbeit bieten würde als Arbeitslosengeld2, Lesenswert sind auch Christian Felbers "50 Vorschläge für eine gerechtere Welt", die nicht nur Notstände in Deutschland im Blickfeld haben.

Kommentare zur Zeit

Links zu anderen Seiten sind im Text rot markiert.Anklicken!

 

©: Impressum