Bürgergeld statt Bürgerkrieg. Götz Werner - ein erfolgreicher Unternehmer als Reformer
Politische Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens:
Dieter Althaus/Ministerpräsident Thüringen/CDU: 800 Euro könnten zum Zeitpunkt ohne Zusatzkosten durch Umverteilung der Sozialausgaben finanziert werden. 200 Euro würden für Kranken- und Pflegekosten abgezogen. Es bliebe ein bedingungsloses Grundeinkommen von 600 Euro.
Ein Erwerbsloser koste inklusive Verwaltungskosten 1500 Euro im Monat.
Thesenpapier Arbeitsteam Dieter Althaus
Kommentar: Althaus wird Bundeskanzler
Positionen der Gewerkschaft zum bedingungslosen/schikanefreien Grundeinkommen
Positionen von Politikern
Ein bedingungsloses Grundeinkommen verhindert keine Scherung zwischen arm und reich, aber es ermöglicht eine freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der Geldarmut nicht zwangsläufig Verlust von Bürgerrechten bedeutet. Seine Höhe sollte nicht nur ein Überleben, sondern ein selbstbestimmtes Arbeiten ermöglichen. Das Finanzamt würde das Bürgergeld/Grundeinkommen auszahlen und am Jahresende verrechnen. Auswirkungen auf die Gesellschaft:
Wirtschaftspolitik: Ein Grundgehalt vermindert den Konkursdruck und Kosten für Bürokratie. Selbständige haben ein Grundeinkommen. Mittelständische Betriebe haben Mitarbeiter mit einem Grundeinkommen. Konzerne und andere "Arbeitgeber" haben keine Lohnnebenkosten
Arbeitsmarktpolitik: Löhne können frei verhandelt werden, wenn das Existenzminimum abgesichert ist. Jobcenter würden Service-Center, die im Interesse ihrer Kunden marktorientiert arbeiten.
Sozialpolitik: Gleichbehandlung von Bürgern. Niemand kann Bürgerrechte wie Recht auf Datenschutz, Recht auf Privatleben, Recht auf Orts- und Jobwahl, Recht auf Unversehrtheit der Wohnung verlieren, weil er wegen gesellschaftspolitischen Umständen keinen fair finanzierten Job finden kann. Jeder Bürger erhält die gleiche Geldsumme.
Familienpolitik: Familiengründungen werden nicht mit Geld- und Raumentzug bestraft. Mütter und Väter, die schwerpunktmäßig Kinder erziehen wollen, können es tun. Partner sind finanziell nicht von einander abhängig. Volljährige Kinder dürfen ihren Wohnort selbst wählen.
Besiedelungspolitik: Die Menschen, die mit einem Grundeinkommen leben, könnten freiwillig dorthin ziehen, wo die Mieten am günstigsten sind.
Kulturpolitik: Künstler und Kulturschaffende haben ein Grundeinkommen.
Bildungspolitik: Studenten haben ein Grundeinkommen. Abschaffung des Bafögs.
Gesundheitspolitik: Die Kosten für eine Grundversorgung werden steuerfinanziert. Ein Kranker hat ein Grundeinkommen. Menschen, die im Krankheitsfall mehr Geld beanspruchen wollen, könnten privat Vorsorge betreiben.
Rentenpolitik: Rentner haben ein Grundeinkommen. Menschen, die im Alter mehr Geld beanspruchen wollen, können privat Vorsorge betreiben.
Außenpolitik: Vorbildwirkung Deutschlands
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