Anwälte gegen Hartz4


 

Bürgergeld statt Bürgerkrieg. Götz Werner - ein erfolgreicher Unternehmer als Reformer

Politische Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens:
Dieter Althaus/Ministerpräsident Thüringen/CDU: 800 Euro könnten zum Zeitpunkt ohne Zusatzkosten durch Umverteilung der Sozialausgaben finanziert werden. 200 Euro würden für Kranken- und Pflegekosten abgezogen. Es bliebe ein bedingungsloses Grundeinkommen von 600 Euro.
Ein Erwerbsloser koste inklusive Verwaltungskosten 1500 Euro im Monat.
Thesenpapier Arbeitsteam  Dieter Althaus
Kommentar:   Althaus wird Bundeskanzler
Positionen der Gewerkschaft zum bedingungslosen/schikanefreien Grundeinkommen
Positionen von Politikern

Archiv-Grundeinkommen
Unterschriftensammmlung:   www.grundeinkommen-bedingungslos.de

Forum Grundeinkommen
Das sogenannte Netzwerk Grundeinkommen www.grundeinkommen.de um Herbert Wilkens versteht sich nicht als Organisator eines Netzwerkes in einem vielschichtigen Kampf für ein bedingungsloses Grundeinkommen, es behindert ihn eher, in dem es Gehorsam und Unterordnung einfordert. Robert Ulmer versprach, das zu ändern.

Von einem Recht auf ein schikanefreies Grundeinkommen würden alle Bürger profitieren. Arbeitgeber hätten weniger  Bürokratie.  Außer Angestellten im Öffentlichen Beschäftigungssektor. Argument der SPD gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen:  Angestellte im Öffentlichen Dienst dürfen gesetzlich nicht entlassen werden. Telekommitarbeiter wurden zu Jobvermittlern gemacht. Weil ein Teil der Bürger mit Privilegien lebt,  müssen in Deutschland Millionen anderer nicht nur in Armut, sondern weitgehend ohne Bürgerrechte und in beständiger Angst vor Schikanen leben. Das widerspricht den Prinzipien einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. 

Der Drehbuchtext "Aufstand der Erwerbslosen - Bürgergeld statt Bürgerkrieg" ist ein Grenzgang zwischen Journalismus und Literatur. Der Text darf für nichtkommerzielle Nutzungen im Film- und Theaterbereich kostenlos benutzt werden.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen verhindert keine Scherung zwischen arm und reich, aber es ermöglicht eine freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der Geldarmut nicht zwangsläufig Verlust von Bürgerrechten bedeutet. Seine Höhe sollte nicht nur ein Überleben, sondern ein selbstbestimmtes Arbeiten ermöglichen. Das Finanzamt würde das Bürgergeld/Grundeinkommen auszahlen und am Jahresende verrechnen. Auswirkungen auf die Gesellschaft:

Wirtschaftspolitik: Ein Grundgehalt vermindert den Konkursdruck und Kosten für Bürokratie. Selbständige haben ein Grundeinkommen. Mittelständische Betriebe haben Mitarbeiter mit einem Grundeinkommen. Konzerne und andere "Arbeitgeber" haben keine Lohnnebenkosten

Arbeitsmarktpolitik: Löhne können frei verhandelt werden, wenn das Existenzminimum abgesichert ist. Jobcenter würden Service-Center, die im Interesse ihrer Kunden marktorientiert arbeiten.

Sozialpolitik: Gleichbehandlung von Bürgern. Niemand kann Bürgerrechte wie Recht auf Datenschutz, Recht auf Privatleben, Recht auf Orts- und Jobwahl, Recht auf Unversehrtheit der Wohnung verlieren, weil er wegen gesellschaftspolitischen Umständen keinen fair finanzierten Job finden kann. Jeder Bürger erhält die gleiche Geldsumme.

Familienpolitik: Familiengründungen werden nicht mit Geld- und Raumentzug bestraft. Mütter und Väter, die schwerpunktmäßig Kinder erziehen wollen, können es tun. Partner sind finanziell nicht von einander abhängig. Volljährige Kinder dürfen ihren Wohnort selbst wählen.

Besiedelungspolitik: Die Menschen, die mit einem Grundeinkommen leben, könnten freiwillig dorthin ziehen, wo die Mieten am günstigsten sind.

Kulturpolitik: Künstler und Kulturschaffende haben ein Grundeinkommen.

Bildungspolitik: Studenten haben ein Grundeinkommen. Abschaffung des Bafögs.

Gesundheitspolitik: Die Kosten für eine Grundversorgung werden steuerfinanziert. Ein Kranker hat ein Grundeinkommen. Menschen, die im Krankheitsfall mehr Geld beanspruchen wollen, könnten privat Vorsorge betreiben.

Rentenpolitik: Rentner haben ein Grundeinkommen. Menschen, die im Alter mehr Geld beanspruchen wollen, können privat Vorsorge betreiben.

Außenpolitik: Vorbildwirkung Deutschlands

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