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Es gab zuvor ein Moratorium, das u.a. Günther Grass unterschrieb. Die Jobcenter verfügen laut eigenen Aussagen über keine Vordrucke, in denen keine Drohungen oder Unterstellungen sind. Die Arbeitsagentur rief das ZDF an, als ich nach einem Recherchegespräch mit einem jüdischen Journalisten angefragt hatte, ob ihnen bewusst sei, dass der Zentralrat der Juden schwerpunktmäßig damit beschäftigt sei, jüdische Zuwanderer ins Hartz4System einzuordnen, in dem sie Besitz angeben müssen und die Stadt nicht ohne Erlaubnis verlassen dürfen. Das ZDF untersagte mir infolge des Anrufes, zu sagen, dass ich für einen ZDF-Dokuspielfilm recherchiere, obwohl mir eine Interessemeldung von Lühdorff (Aufstand der Alten) und einer ZDFRedaktion vorlag. Das Drehbuch wurde bisher nicht realisiert, obwohl u.a. ein Mitarbeiter der Arbeitsagentur gesagt hatte, der Text müsste Pflichtlektüre für Chefs von Jobcentern sein. In einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung muss es ein gesetzlich verankertes Recht auf (fair) bezahlte Arbeit oder ein schikanefreies Grundeinkommen geben. Millionen Bürger müssen in Deutschland nicht nur in extremer Armut, sondern ohne Bürgerrechte wie Schutz des Privatlebens, Recht auf Datenschutz, Recht auf Freizügigkeit.. leben. Wer nicht oder gering bezahlt arbeiten muss, wird im Hartz4System nicht anders behandelt, als der, der nicht arbeitet. "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." Menschen, die Geld besitzen, müssen in Deutschland nicht arbeiten. Familiengründungen im Niedriglohnbereich werden in Deutschland mit Geld- und Raumentzug bestraft. Ein FDP-Politiker hatte gesagt: "Die Falschen kriegen die Kinder." Ein Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft hatte in Berlin Anspruch auf 222 Euro für Miete und 311 Euro für Essen, Strom, Medikamente, das entspricht einem Grundeinkommen von 533 Euro. Die SPD sagte, dass ihr Wählerklientel die Angestellten im Öffentlichen Dienst sind. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde sie arbeitslos machen. Angestellte im Öffentlichen Dienst haben aber unkündbare Verträge. Ich wurde gefragt: "Wo sollen wir mit ihnen hin?" Sie könnten u.a. Steuerbetrug aufdecken. Sie verfügen über drei Karenztage im Monat, an denen sie wegen Übelkeitsgefühlen fehlen dürfen. Wenn sie einen Krankenschein vorlegen können, gilt die ärztliche Schweigepflicht. Sie müssen keine Gesprächstermine wahrnehmen, wenn sie krank geschrieben, aber nicht bettlägerig sind. Sie werden nicht mit Lohnentzug sanktioniert, wenn sie einen Termin nicht einhalten oder einen Arbeitsauftrag subjektiv begründet ablehnen. Hartz4 bedeutet für Millionen Bürger, die ohne Job sind, freischaffend oder kündbar arbeiten, tagtägliches Mobbing. Mobbing macht krank, arbeitsunfähig: Bluthochdruck, verschlechterte Leberwerte, Lungenriss infolge von Sanktionsangst, Mammakarzinom infolge des Schocks, dass Sozialkritiker als Terrorverdächtige verhaftet wurden... zurück Impressum
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